Klimaschutz gemeinsam voranbringen

Das Thema Klimawandel ist in den letzten 12 Monaten aufgrund der Corona-Pandemie etwas in den Hintergrund getreten, gleichwohl macht der Klimawandel keine Pause und die damit verbundenen Probleme sind weiterhin vorhanden, wenn auch aktuell nicht so medienpräsent. Die Corona-Pandemie hat viele Schwächen unserer Systeme aufgedeckt, sie hat aber auch gezeigt, dass ein schnelles Handeln der politisch Verantwortlichen möglich ist.

Viele werden sich fragen, warum es in Sachen Bekämpfung des Klimawandels dann so langsam voran geht, wo doch die Bedrohung durch den Klimawandel hinreichend beschrieben ist. Dafür können nach unserer Einschätzung im wesentlichen zwei Gründe angeführt werden: Zum einen ist die Bedrohung durch den Klimawandel weniger konkret zu (be-)greifen, zum anderen befürchten viele Staaten und Industriezweige wirtschaftliche Nachteile, wenn in Sachen Klimaschutz zu weit reichende Maßnahmen auferlegt werden. In der Folge kommt es zu langwierigen und schwierigen Verhandlungen bei den weltweiten Klimakonferenzen und zu einem mehr oder weniger schnellen Umsetzen der vereinbarten Ziele in nationale Ziele und Maßnahmen. Gleichwohl sind diese Ziele und Maßnahmen der Rahmen, innerhalb dessen sich die Lokalpolitik und jeder einzelne Bürger sowie jedes einzelne Unternehmen bewegen. Da kann beispielsweise in der Groß-Umstädter Stadtpolitik eine noch so große Mehrheit den Ausbau der Windenergie befürworten  –  solange die dem Bundesverkehrsministerium unterstehende Deutsche Flugsicherung den Zubau weiterer Windenergieanlagen in Groß-Umstadt ablehnt, wird es nichts mit einer nennenswerten Steigerung des regenerativ erzeugten Stromes in Groß-Umstadt.

Die Lokalpolitik sollte sich also auf die in ihrem Einflussbereich liegenden Maßnahmen konzentrieren. Auch hier kann die Politik durch Vorgaben und Anreize Klimaschutz voranbringen. Mit den Vorgaben ist das aber so eine Sache: Sie führen bei den Betroffenen oftmals zu einer Einschränkung der persönlichen Freiheiten und/oder zu finanziellen Mehrbelastungen und müssen daher gut abgewogen werden. Anreize in Form von Förderprogrammen sind in Zeiten knapper kommunaler Kassen auch nur in begrenztem Umfang möglich. Außerdem sollten Politik und Verwaltung hier der Versuchung widerstehen, durch die Vorgaben und Anreize nur die nach ihrer Auffassung ‚richtigen‘ Maßnahmen voranzutreiben oder den Eindruck zu erwecken, dass die Lösung des Klimaproblems allein ihre Aufgabe ist.

Wie aber kann der Klimaschutz dann vorangebracht werden? Wir möchten hier an jeden einzelnen Bürger und jedes einzelne Unternehmen appellieren, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Wir sind überzeugt, dass es bei den Bürgern und Unternehmen viele gute Ideen für einen Beitrag zum Klimaschutz gibt. Diese Ideen gilt es, sofern nicht schon geschehen, umzusetzen und im Rahmen eines Best-Practice-Ansatzes öffentlich zu machen und so für andere Akteure Ansätze für die (Weiter-)Entwicklung eigener Ideen zu schaffen. Die Stadt soll nach unserer Auffassung hierfür den Rahmen schaffen, indem sie folgende Maßnahmen trifft:

-          Einen Klimaschutzpreis ausloben.

-          Die Bürger/Unternehmen bei der Entwicklung/Umsetzung von Ideen im Rahmen einer Beratung unterstützen.

-          Eine Beschreibung der eingereichten Vorschläge auf der Internetseite veröffentlichen.

-          Den Klimaschutzpreis im Rahmen einer öffentlichen Feierstunde verleihen.

Die Kriterien für die Verleihung des Klimaschutzpreises sollen von einer Fachkommission erstellt und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Denkbare Kriterien sind z.B.:

-          Unterschiedliche Kategorien (Bürger/Unternehmen).

-          Höhe und Nachhaltigkeit der CO₂-Einsparung.

-          Berücksichtigung allgemeiner Umweltfaktoren, wie Schutz von Flora und Fauna.

-          Finanzieller Aufwand für die Umsetzung.

-          Umsetzbarkeit und Übertragbarkeit auf andere Bürger/Unternehmen.

Wir denken, mit diesem Ansatz eine Motivation zu schaffen, damit sich möglichst viele mit dem Thema Klimaschutz beschäftigen und eine Vielzahl von Ansätzen und Ideen entwickelt werden kann. Nur durch die Anstrengung aller kann dem Klimawandel wirksam begegnet werden.

CDU-Stadtverband Groß-Umstadt